Brandanschlag ist Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktionen Thüringen

Dirk Adams: Brandstifter mit voller Härte verfolgen und bestrafen

Im Landkreis Gotha hat es heute Nacht ein Feuer in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft gegeben. Nach Rockensußra und Gerstungen ist dies der dritte Brandanschlag und zugleich der erste, bei dem Menschen unmittelbar und konkret gefährdet wurden. „Damit haben die Extremisten eine weitere Schwelle überschritten und es kann, wenn die Ermittlungen der Polizei den Verdacht bestätigen, nur eine klare und harte Antwort darauf geben", zeigt sich Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, bestürzt.

„Diese Taten sind durch nichts zu rechtfertigen und müssen mit der vollen Härte des Rechtsstaates geahndet werden. Dafür kann es kein Verständnis geben. Die Aufnahme der Flüchtlinge ist eine riesige Herausforderung. Problembeschreibungen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger bei der Unterbringung nehmen wir sehr ernst. Wer jedoch mit Brandanschlägen Angst schürt und damit Menschenleben sowohl von Flüchtlingen als auch von ansässigen Anwohnerinnen und Anwohnern aufs Spiel setzt, gefährdet das friedliche Zusammenleben und begeht eine schwere Straftat.“

Anmerkung:

Auch in Bischhagen im Eichsfeldkreis hat es gestern in einem für die Füchtlingsunterbringung geplanten Gebäude gebrannt. Zu den Brandursachen gibt es jedoch noch keine Erkenntnisse. Eine elektrische Störung wird nicht ausgeschlossen.