01.10.2015
Haushaltsberatungen für 2016/2017 im Thüringer Landtag
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Dirk Adams: Enorme Leistung der Kommunen wird finanziell gewürdigt
Der Thüringer Landtag wird sich morgen in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2016/2017 befassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Den Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen wir in einer wirtschaftlich starken und stabilen Situation, aber auch in einer Zeit großer Herausforderungen. Eine vorsichtige Haushaltsplanung, die beides im Blick behält, ist daher das Gebot der Stunde.“
„Zwar können wir in Thüringen noch einmal von gestiegenen Steuereinnahmen profitieren, wir dürfen jedoch die Gesamtwirtschaftslage nicht aus den Augen verlieren. So kann ein Abschwächen der Konjunktur in China, wo das BIP-Wachstum schon in diesem Jahr auf 7,1 Prozent nach unten korrigiert wurde und in den kommenden Jahren voraussichtlich noch geringer ausfällt, im weiteren Verlauf durchaus auch Auswirkungen auf die Thüringer Finanzlage haben. Bisher ist es uns gelungen, die großen Hürden bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu meistern. Die enormen Leistungen, insbesondere der Kommunen, werden wir mit einer Verdreifachung der Mittel auf 187,9 Millionen Euro im Jahr 2016 und auf 275,2 Millionen Euro im Jahr 2017 unterstützen.“
Hintergrund:
Prognostizierte Steuereinnahmen: 5,62 Mrd. Euro in 2015, 5,95 Mrd. Euro in 2016 und 6,15 Mrd. Euro in 2017.
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