30.06.2015
Guter Tag für die Bildungsvielfalt in Thüringen!
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Zur heute erzielten Einigung über die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen freut sich Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Nach sechs Monaten haben wir eine sechs Jahre anhaltende Ungerechtigkeit beendet. Wir Grüne haben damit geliefert. Erstmalig haben die freien Schulen die Möglichkeit, langfristig zu planen. Dieser Kompromiss ist eine gute Lösung, die nachhaltige Haushaltsplanung mit einer guten Finanzausstattung für die Schulen in freier Trägerschaft verbindet.“
„Für uns Grüne ist Bildungspolitik ein wichtiger Teil nachhaltiger Politik und eine Frage der Chancengerechtigkeit. In der Zeit der Opposition haben wir mit unserer Klage vor dem Verfassungsgericht erfolgreich für die auskömmliche Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft geklagt. Gemeinsam mit unseren Regierungspartnern haben wir nun einen finanziellen Rahmen geschaffen, der die gesetzlichen Vorgaben erfüllt, Planungssicherheit und Transparenz für die Schulen in freier Trägerschaft erreicht. Dies ist ein guter Tag für die Bildungsvielfalt in Thüringen!“
Hintergrund:
Die Schulen in freier Trägerschaft erhalten nun 12,4 Millionen Euro zusätzlich zu den 133,9 Millionen Euro aus dem Jahr 2014. Zudem wird eine jährliche Steigerungsrate von je 1,9 Prozent fällig, erstmals am 1. Februar 2017, in den Folgejahren jeweils zum 1. August. Darüber hinaus wird ein Sonderfonds gebildet, der sich aus nicht abgesicherten Sondereffekten oder Schülerzahlsteigerungen speist. Im Jahr 2019 wird dieser Fonds an die Schulen in freier Trägerschaft ausgeschüttet.
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