Modernisierung des Kommunalen Finanzausgleichs zentrale Aufgabe

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Konstruktive Diskussion in Anhörung des Innenausschusses

Zur heutigen Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des Thüringer Landtags stellt Dirk Adams, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:

„Es war eine sachliche Diskussion trotz unterschiedlicher Positionen. Wir verstehen, dass die kommunalen Spitzenverbände noch immer Verbesserungsbedarf sehen. Dennoch wurde der Änderungsantrag der Regierungsfraktionen als Schritt in die richtige Richtung gewertet. Schließlich können wir im Rahmen eines Übergangshaushaltes nicht die Versäumnisse der vergangenen 20 Jahre mit einem Mal aufholen. In naher Zukunft wird es insbesondere auf die Modernisierung des Kommunalen Finanzausgleichs ankommen, der die finanzielle Ausstattung der Kommunen regelt. Hier hoffen wir auf eine Fortsetzung der konstruktiven Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden.“