Adams: Thüringens Interessen stärker vertreten

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hatte heute Mittag zu einem Gespräch mit Multiplikatoren der Energiewende in den Thüringer Landtag eingeladen. Einen wichtigen Input lieferte Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume in Schleswig-Holstein.

Nach seiner Einschätzung haben die ostdeutschen Länder in der Diskussion um die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) ihre Mitsprachemöglichkeiten nicht genutzt. „Ostdeutschland und Thüringen brauchen die stärkere Vertretung eigener Interessen in der Energiewende. Sowohl aus der Oppositionsrolle oder aus Regierungsverantwortung sollten die Thüringer Grünen diese Mitsprache noch stärker einfordern“, so der grüne Minister Habeck.

Für ihn geht die Diskussion bei der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) aktuell in eine entscheidende Phase. Damit wird das künftige Marktdesign festgelegt, und wie schnell der Ausstieg aus der Kohle gestaltet werden kann. „Was wir nicht brauchen ist ein EEG für Kohlekraftwerke“, so seine Einschätzung.

In der Diskussion um die Chancen für Thüringen wurde betont, dass es jetzt ein stärkeres Engagement in der erneuerbaren Wärmenutzung geben muss. Die bestehende Biomassenutzung muss stärker flexibilisiert werden und die Potenziale der Wärmenutzung müssen ausgeschöpft werden.

In der Raumplanung müssen weitere Flächen für die erneuerbaren Energien erschlossen werden. Erfahrungen mit einem erfolgreichen Natur- und Artenschutz insbesondere bei der Windkraftnutzung sollten bundesweit zusammengeführt werden und damit die Grundlagen für den Windkraftausbau verbessert werden. Auch das Feld der Bürgerenergiewende sollte mit dem Konzept eines genossenschaftlich organisierten Bürgerwindpark für mehr Akzeptanz bei der Umsetzung der Energiewende sorgen, machte Habeck deutlich.

Adams kündigte an, die Sachdebatte zur Energiewende zu forcieren. „Wir wollen uns mit den ostdeutschen Ländern für ein bundeseinheitliches Netzentgelt einsetzen. Gleichzeitig werden wir uns als Nicht-Braunkohleland künftig auch mit anderen Ländern verbünden, die ähnliche Interessen wie Thüringen haben“, machte Adams deutlich.