Dirk Adams: Landesregierung verhindert angepasste Netzplanung

Zu den heutigen Äußerungen von Minister Christian Carius (CDU) zu der geplanten HGÜ-Trasse durch Ostthüringen stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, fest:

„Der näher rückende Wahltermin macht die Thüringer CDU immer anfälliger für überstürzte Erfolgsmeldungen, die sich am Ende in Wohlgefallen auflösen. So muss heute Minister Carius klarstellen, dass weder die HGÜ-Trasse vom Tisch ist, noch das sich etwas an ihrem Verlauf in Thüringen ändern wird. Damit fährt er der Ministerpräsidentin Lieberknecht in die Parade und macht einmal mehr deutlich, dass der energiepolitische Sachverstand in der Thüringer Landesregierung immer mehr unter die Räder kommt“, analysiert Adams.

„Der Bundesbedarfsplan, der auch das Projekt der HGÜ-Trasse Süd-Ost beinhaltet, wurde im April 2013 im Bundestag mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD verabschiedet. Im Vorfeld war auch die Thüringer Landesregierung an dem Prozess zur Trassenfindung beteiligt. Sich jetzt gegen die HGÜ-Trasse medienwirksam zur Wehr zu setzen, ist daher unehrlich und stellt den stattgefundenen Prozess auf den Kopf“, so der grüne Energiepolitiker weiter.

„Ich bin der festen Ansicht, dass wir im Detail eine kritische Überprüfung des Bundesbedarfsplans brauchen und die zeitliche Umsetzung wirklich notwendiger Stromleitungen besser priorisieren müssen. Wir wollen den Leitungsneubau auf das notwendige Maß begrenzen. Da sich der Bundesbedarfsplan in der turnusmäßigen Überarbeitung befindet, besteht jetzt die Möglichkeit, sich konstruktiv einzubringen. Das unstrukturierte Vorgehen der Thüringer Landesregierung ist dagegen absolut unverantwortbar und verhindert eine angepasste Netzplanung“, schließt Adams.