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Schwarz-Rot lehnt Klimaschutzgesetz für Thüringen ab

Dirk Adams: Kein Verantwortungsbewusstsein für nachfolgende Generationen

Zur Ablehnung des Klimaschutzgesetzes durch Schwarz-Rot heute im Umweltausschuss stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, fest:

„Die Ablehnung unseres Klimaschutzgesetzes sowie unseres Änderungsantrages heute im Umweltausschuss des Landtages halten wir für einen großen Fehler. Denn gerade in der öffentlichen Anhörung am 16. Mai hat sich die Mehrheit der gesellschaftlichen Gruppen und Verbände aus Thüringen für verbindliche Klimaschutz-Regelungen ausgesprochen. Damit ignoriert die Koalition eine bereits laufende Diskussion in der Gesellschaft und geht beim Setzen politischer Rahmenbedingungen auf Tauchstation.“

„Alle Sonntagsreden zum Klimaschutz und zur Energiewende sind nichts wert, wenn sie am Ende nicht in konkretes Regierungshandeln umgesetzt werden. Die heute dokumentierte Verweigerungshaltung von Schwarz-Rot ist der endgültige Abschied von einer verantwortungsvollen Politik für den Freistaat und für nachfolgende Generationen“, stellt Adams fest.



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