Adams: „Landesregierung stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus“

Angesichts der heute von der Landesregierung vorgestellten Regionalen Forschungs- und Innovationsstrategie erklärt Dirk Adams, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Zum Glück wurde die Landesregierung durch die EU dazu verpflichtet, eine eigene Innovationsstrategie für die nächste Förderperiode vorzulegen. Wer weiß, ob die Innovationskraft des Landes sonst zum Thema geworden wäre.“

Der vom VDI Technologiezentrum vorgelegte Entwurf zeige wichtige Ansatzpunkte für eine gelungene Innovationslandschaft auf, um die Innovationspotentiale in Thüringen noch besser heben zu können. Zudem mache der Entwurf deutlich, an welchen Stellen die Landesregierung in den letzten Jahren ihre Chancen verpasst hat:

„Die Landesregierung hat die Bedeutung der KMU für die Innovationslandschaft Thüringens lange Zeit unterschätzt, die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft zu wenig gefördert und durch die Schwächung der Grundfinanzierungsanteile die Innovationstätigkeit der Hochschulen sogar noch eingeschränkt.“ Auch deshalb bergen die Transferleistungen der an den Thüringer Forschungseinrichtungen gewonnenen Erkenntnisse noch immer ein hohes Ausbaupotential.

„Dieses wird freilich nicht allein durch die Präsentation der Studie behoben. Vielmehr muss die Landesregierung endlich konsequent die Instrumente der Innovationsförderung in Thüringen aufeinander abstimmen und die Kooperation zwischen Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium ungeachtet bestehender persönlicher Konkurrenzen der Minister weiter verbessern.“

Dennoch greife der Entwurf aus Sicht der bündnisgrünen Fraktion durch seine alleinige Orientierung auf Wachstumsfelder insgesamt zu kurz. Zwar werde ein ‚weiter Innovationsbegriff‘, der auch ‚neue Geschäftsmodelle und neue organisatorische Prozesse und Strukturen‘ einschließe, in Anspruch genommen. Allerdings ließen die Auskünfte der Landesregierung nicht darauf hoffen, dass zukünftig kluge Ideen zur Lösung wichtiger gesellschaftlicher Problemlagen auch dann von den Mitteln der Europäischen Strukturfonds profitieren können, wenn mit ihnen nicht in erster Linie Profitinteressen verbunden werden. Dazu Adams abschließend: „Wir GRÜNEN werden uns auch weiterhin für eine integrative Innovationsstrategie einsetzen, die auch die Möglichkeit solcher sozialer Innovationen angemessen berücksichtigt.“

 

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