Dirk Adams: Umweltminister Reinholz soll BürgerInnen informieren statt zu verunglimpfen

Für die kommende Landtagssitzung haben die Bündnisgrünen zur geplanten Schweinemastanlage im Sondershäuser Ortsteil Immenrode eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung gerichtet.
Eingebracht wurde die Anfrage von Dirk Adams, welcher Nordthüringen mit seinen Wahlkreisbüros in Nordhausen und Sondershausen betreut. Der Abgeordnete hatte sich dazu bereits mit einer BürgerInneninitiative getroffen und über das geplante Vorhaben informiert.

„Zwischen dem Landesverwaltungsamt, welches das Immisionsschutzverfahren durchführt, sowie der Stadt Sondershausen existiert offenbar eine unterschiedliche Rechtsauffassung“ erläutert Adams die Hintergründe zur Anfrage. So stützt sich der Antrag des  Unternehmens „Van-Asten-Tierzucht“ auf die These, wonach der Rechtsstand von 2008 ausschlaggebend für das Genehmigungsverfahren sei. Die Stadt Sondershausen wehrt sich dagegen, da die Antragsunterlagen erst 2012 vollständig vorlagen.

Der Bündnisgrüne Abgeordnete hofft nun auf eine schnelle Beantwortung: „Umweltminister Reinholz hat nun eine Gelegenheit um Antworten auf die Fragen der BürgerInnen zu liefern, statt die Menschen mit Beschimpfungen zu verunglimpfen“ sagt Adams. Reinholz hatte den Kritikern der geplanten Mastanlage im April 2014 empfohlen „in die Karibik zu ziehen oder auf die Falkland-Inseln.“ Nach massiver Kritik hatte sich Reinholz für seine Wortwahl entschuldigt. Dazu sagt Adams abschließend: „Hier wird deutlich, welche Vorstellungen der Thüringer Umweltminister zur zukünftigen Landwirtschaft hat. Statt auf umweltgerechte Produktion hinzuwirken soll weiterhin auf industrielle Massentierhaltung gesetzt werden. Das werden wir jedoch auch weiterhin nicht akzeptieren.“