Dirk Adams: Höhepunkt einer verfehlten Klimaschutzpolitik 

Zum heutigen Thüringer Klimakongress des Umweltministeriums erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Die heutige Veranstaltung ist der Höhepunkt einer verfehlten Klimaschutzpolitik dieser Landesregierung. Während der Klimawandel in Thüringen bereits wirkt, zieht man sich hinter die Tatenlosigkeit der Bundesregierung zurück und überlässt das Ziel, den Ausstoß  klimaschädlicher Gase zu senken, dem Zufall. Wie das funktioniert, zeigen die Zahlen des Leipziger Instituts für Energie im Auftrag des Umweltministeriums: Dort wurde dem Reinholz-Ministerium nachgewiesen, dass – unter Berücksichtigung der CO₂-Senke Wald und dem Stromimport – die CO₂-Äquivalent-Emissionen von 2000–2007 in Thüringen leicht angestiegen sind“, stellt der bündnisgrüne Energiepolitiker fest.

„Klar ist deshalb, dass wir die notwendigen Reduktionsziele in einem verbindlichen Fahrplan festlegen müssen, den Land und Kommunen gemeinsam vereinbaren. Denn mit umsetzungsorientierten Klimaschutzkonzepten müssen flächendeckend Investitionen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz- und Energieeinsparmaßnahmen angestoßen werden. Klimaschutz ist pure ökonomische Vernunft, denn mit dem derzeitigen Nichtstun verspielen Lieberknecht und Co. auch die wirtschaftlichen Chancen einer Klimaschutzpolitik, in der die Energiewende eine zentrale Rolle spielt. Wenn Ministerpräsidentin Lieberknecht und Umweltminister Reinholz der Klimaschutz wirklich am Herzen liegt, dann haben sie die Chance, unserem Entwurf für ein Thüringer Klimaschutzgesetz zuzustimmen“, fordert Adams.

„Stattdessen nutzt Frau Lieberknecht den Thüringer Klimakongress auch noch dazu, Vorwürfe an andere Länder wie Nordrhein-Westfalen zu adressieren, die sich trotz der problematischen Kohleförderung in ihrem Land mit einem eigenen Klimaschutzgesetz auf den Weg in eine umweltfreundliche Zukunft gemacht haben. Wer es in den vergangenen fünf Jahren versäumt hat, Thüringen auf einen modernen energiepolitischen Kurs zu bringen, und das ohne Kohleverstromung im eigenen Land, muss sich schon nach der Ernsthaftigkeit eigener politischer Ziele fragen lassen“, schließt Adams.