Dirk Adams: Energiewende braucht Gestaltung statt Verbote

Zu der ablehnenden Haltung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Christine Lieberknecht macht Wahlkampf pur, wenn sie den Menschen in der Region um das geplante Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser suggeriert, das allein ihr „Basta“ das Projekt beenden kann. Das kann sie nicht, weil das mit dem Projekt verbundene Planungsverfahren nicht in der Hand der Landesregierung, sondern des Landesverwaltungsamtes liegt“, kritisiert Adams.

„Abgesehen davon, dass die Energiewende entsprechende Speicher benötigt, muss jeder Standort einzeln an Hand von harten Kriterien geprüft werden. Bei der Entscheidung sind die Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit einzubeziehen. Im Fall des geplanten Pumpspeicherwerkes an der Schmalwassertalsperre geschieht dies seit gut zwei Jahren am Runden Tisch. Dieser Prozess muss fortgeführt und ausgebaut werden. Die Energiewende braucht aktive Gestaltung statt Verbote“, so der Grünen-Abgeordnete weiter.

Erst kürzlich wurden im Landtag die Verfahrensregeln zur Planfeststellung angepasst. Grüne Forderung war, Information und echte Bürgerbeteiligung für alle Großprojekte verbindlich vorzuschreiben.

„Hier hätte ich mir die Stimme von Frau Lieberknecht gewünscht. Dann hätten Bürgerinnen und Bürger in Thüringen ein Recht auf Informationen. Das gutsherrenartige Einfordern von Informationen der Ministerpräsidentin wäre damit überflüssig“, schließt Adams.