Dirk Adams:  Bundeseinheitliches Netzentgelt schafft Kostengerechtigkeit

Zu der aktuellen Debatte über die Kosten der Energiewende erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die aktuelle Diskussion um das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) macht deutlich, dass in dieser Republik kaum jemand versteht, dass die EEG-Umlage schon lange nicht mehr die wahren Kosten der Energiewende abbildet. Das EEG hat moderne Windkraftanlagen und Solarstromkraftwerke so kostengünstig gemacht, dass selbst neuen Kohlekraftwerken die Luft ausgeht und Atomkraftwerke wie in Grafenrheinfeld nicht mehr wirtschaftlich arbeiten können, obwohl in deren Preisbetrachtung nicht einmal die Kosten der Endlagerung einfließen. Deshalb ist der Preisanstieg der EEG-Umlage heute nur noch in geringem Umfang auf die Kosten für die Einspeisung erneuerbarer Energien zurückzuführen. Dafür sprengen die Ausnahmetatbestände für die Industrie mittlerweile jeden vernünftigen Rahmen und verteuern den Strom für private Endverbraucher und den Mittelstand. Daneben sind 50% der aktuellen Steigerung der EEG-Umlage auf den fehlerhaft ausgerichteten Handel mit CO2-Zertifikaten zurückzuführen“, so Adams.

Beim Strompreis schlagen Posten wie die der Netzentgelte ins Kontor, deren Anteil im Bundesdurchschnitt ein Viertel dieses Preises ausmacht. Ein Gutachten zu den regionalen Unterschieden bei Strompreisen in Deutschland im Auftrag der ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bayerns kommt zu dem Ergebnis, dass sich im Strompreis der ostdeutschen Verbraucherinnen und Verbraucher ein überdurchschnittlich hoher Anteil für die Netzentgelte versteckt. Ursache sind die geringere Besiedlungs- und Verbrauchsdichte im Versorgungsgebiet, die Anschlusskosten für erneuerbare Energien, die sogenannten Redispachkosten, die bei Netzengpässen entstehen sowie die Netzertüchtigung nach 1990.

Adams führt fort: „Eine gerechte Verteilung der Kosten der Energiewende auch für das Stromnetz halten wir deshalb für dringend geboten. Zukünftig soll aus den regional unterschiedlichen Netzkosten für jede Netzebene ein Mittelwert gebildet werden, der dann beim Stromkunden für deutschlandweit einheitliche Netzentgelte auf der Stromrechnung sorgt. Damit würden die Thüringer Stromkunden um 0,91 Cent pro Kilowattstunde entlastet. Eine vierköpfige Familie mit 3.500 Kilowattstunden Jahresverbrauch könnte damit allein 31,85 Euro sparen“, rechnet der grüne Energiepolitiker vor.

„Mit einem bundesweit einheitlichen Netzentgelt könnten die strukturellen Nachteile der bevölkerungsarmen Länder und die hinzukommenden Kosten für den weiteren Netzausbau ausgeglichen werden. Es besteht akuter Handlungsbedarf, da sich die regional unterschiedlichen Netznutzungsentgelte in Zukunft sonst weiter auseinander bewegen werden. Die Thüringer Landesregierung muss jetzt gemeinsam mit den ostdeutschen Ländern Druck auf die Bundesnetzagentur und die Bundesregierung ausüben, damit aus einem kurzfristigen Phänomen kein Dauerzustand wird“, macht Adams klar.

Das Gutachten finden Sie hier zum Download.