Dirk Adams: Überzeugung und Kraft nicht vorhanden

Zu den Ergebnissen des Energiegipfels zwischen Bund und Ländern und den Reaktionen der Thüringer Landesregierung stellt Dirk Adams fest:

„Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, wenn sich Thüringens Wirtschaftsminister Uwe Höhn über die Ergebnisse des Energiegipfels im Kanzleramt am 01. April 2014 zufrieden zeigt. Die erneuerbaren Energien werden massiv eingeschränkt, während die kostentreibenden Industriestromrabatte unangetastet bleiben und zum Teil noch ausgeweitet werden. Gabriels Ziel von Kostenbegrenzungen wird deutlich verfehlt und die unfaire Lastenverteilung auch noch verstärkt. Vor diesem skandalösen Vorgang sind die Lobeshymnen der SPD aus Thüringen unehrlich und zynisch“, so Adams.

„Insgesamt 65 Wirtschaftszweige sollen künftig durch eine Initiative Gabriels von der EEG-Umlage entlastet werden, obwohl lediglich für 15 wirklich energie- und außenhandelsintensive Branchen laut EU-Strompreiskompensationsliste eine Befreiung notwendig wäre. Hier wird deutlich, wie und für wen die SPD Politik macht. Auf jeden Fall nicht für den Mittelstand und die privaten Endverbraucher“, kritisiert Adams weiter.

„Thüringen hat mehr verdient als von der aktuellen Landesregierung immer wieder hinter die Fichte geführt zu werden. Das betrifft auch die Wertschöpfung durch die erneuerbaren Energien. Absolute Mini-Kompromisse bei der Biomasse werden als Erfolg gefeiert, während Schwarz-Rot tatenlos zuschaut, wie komplette Wirtschaftszweige sterben. Die Energiewende wird von dieser Landesregierung nicht mehr getragen. Es fehlen die Überzeugung und die Kraft, das Zukunftsprojekt Energiewende in Thüringen kontinuierlich zu gestalten“, stellt Adams abschließend fest.