Dirk Adams: Gewinne der Energieerzeugung demokratisieren

Zu der von der Expertenkommission Forschung und Innovation EFI präsentierten Einschätzung, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) trage weder zum Klimaschutz bei, noch fördere es Innovationen und müsse folgerichtig abgeschafft werden, erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Es wundert nicht, dass eine Expertenkommission, deren Mitglieder aus der Zeit der CDU-FDP Bundesregierung stammen zu einem solchen Ergebnis über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommen. Die zweiseitige Einschätzung zum EEG in dem 260 Seiten umfassenden Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands passt zu der anhaltenden und zum Teil unseriösen Diskussion über die Energie- und Stromkosten in Deutschland“, erklärt Adams.

Er ist sich sicher, dass mit dieser Diskussion ein teils offen, teils verdeckt geführter Kampf gegen die 2011 in Bundestag und Bundesrat mit überwältigender Mehrheit beschlossene Energiewende zum Ausdruck kommt.

„Die Aussagen bedienen die schlimmsten Vorurteile gegen die Entwicklung der erneuerbaren Energien: wie zu teuer, zu ineffizient, kein Beitrag zum Klimaschutz und damit alles sinnlos. In ihrer Analyse werden konsequent alle positiven Entwicklungen ausgeblendet und die negativen nach vorne gestellt, was offenbar eine neue Form des Nihilismus zu sein scheint“, analysiert Adams.

„Gerade Dank des EEG sind Wind an Land und Photovoltaik inzwischen zur preiswertesten Form der Stromerzeugung geworden. Neue Kohle- und erst recht Atomkraftwerke können da längst nicht mehr mithalten. Wenn man die Umweltbilanz in die volkwirtschaftliche Rechnung einbezieht, ist das Ergebnis noch viel klarer“, stellt Adams klar.

Daneben ist das EEG das wirksamste Klimaschutzinstrument. Denn beim Umbau auf eine klimaverträgliche Energieversorgung muss vom Ende her gedacht werden: Mit der Umstellung auf 100 Prozent Erneuerbare Energien wird es faktisch keine energiebedingten CO2-Emissionen mehr geben. Wenn auf diesem Wege Atomkraft vor allem durch Kohle ersetzt wird, steigen zunächst die Treibhausgasemissionen. Diese Auswirkung ist aber keinesfalls auf die Struktur des EEG zurückzuführen, sondern auf eine fehlgeleitete Energiepolitik der letzten Bundesregierung.

Die Förderung der erneuerbaren Energien über das EEG unterstützt die Unabhängigkeit von endlichen Energieträgern und hat eindeutig zur Demokratisierung der Energieversorgung beigetragen. Das sehen wir auch hier in Thüringen an der Entwicklung von Bürgerenergiegenossenschaften und der Stärkung des ländlichen Raums durch eine dezentrale Energieerzeugung. An die Stelle von Börsen- und Konzernmanagern und -managerinnen treten immer mehr Stadtwerke, Kommunen, Genossenschaften, Bürgerinnen und Bürger. Damit werden die Gewinne der Energieerzeugung erstmalig demokratisiert. Das ist die wohl größte Leistung des EEG“, schließt Adams.