Dirk Adams: Alles daran setzen, die Täter zu ermitteln
Den „generalstabsmäßig geplanten“ Angriff von bis zu 20 Rechtsextremen auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt in der Nacht vom Samstag auf Sonntag (8./9. Februar) verurteilt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, aufs Schärfste:
„Unsere volle Solidarität gilt den Opfern des brutalen Angriffs. Wir wünschen den Schwerverletzten gute Besserung und hoffen, dass alle den Schock irgendwann überwinden können.“
Gleichzeitig mahnt Adams, bei sämtlichen Formen und Ausdrucksweisen rechter Gewalt nie wieder wegzusehen. Dies hätten die Erfahrungen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen gezeigt. Er wünsche sich eine schnelle und vor allem exakte Aufklärung des Angriffs und eine Ermittlung der Täter.
Abschließend stellt Adams fest: „Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass sich 20 Rechte unbemerkt zusammenrotten und eine derartige Gewalttat verüben können. Unsere Sicherheitsarchitektur sollte dies verhindern können. Warum dies nicht gelungen ist, muss auch in der Parlamentarischen Kontrollkommission besprochen werden.“
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]