Dirk Adams: Gesprächsbereitschaft von Reinholz begrüßenswert

Anlässlich einer Informationsveranstaltung zum kommunalen Klimaschutz in Erfurt am vergangenen Dienstag, 4. Februar 2014, hat sich Umweltminister Reinholz zu Klimaschutzaktivitäten im Freistaat Thüringen geäußert. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:

„Das von uns im letzten Plenum eingebrachte Klimaschutzgesetz für den Freistaat Thüringen zeigt erste Wirkungen. Dieses Umdenken im Umweltministerium nehmen wir erfreut zur Kenntnis.“

Um ihren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz breit beraten zu können, wird die bündnisgrüne Landtagsfraktion ein mündliches Anhörungsverfahren im nächsten Umweltausschuss am 14. Februar 2014 beantragen. „Wenn sich der ‚Klimawandel‘ in der Landesregierung für eine gesetzliche Regelung bestätigt, dann gehen wir davon aus, dass der Gesetzentwurf noch in dieser Legislatur mehrheitlich verabschiedet wird und damit verbindliche Regelungen für mehr Klimaschutz in den Kommunen schafft“, schlussfolgert Adams.

„Eines ist sicher“, so Adams abschließend. „Um die absehbaren ökonomischen und ökologischen Folgen des Klimawandels zu begrenzen, brauchen wir deutlich mehr Verbindlichkeit und ein geordnetes Vorgehen. Mit einem verabschiedeten Klimaschutzgesetz würde die Politik in Thüringen ihrer Aufgabe gerecht, gute Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz in Landkreisen und Kommunen zu schaffen.“