Dirk Adams: Thüringen diskutiert Klimaschutzgesetz

Zu dem heute im Plenum des Thüringer Landtags diskutierten Klimaschutzgesetz erklärt der energiepolitische Sprecher, Dirk Adams:

„Die einstimmige Ausschussüberweisung in den Umweltausschuss ist zunächst ein positives Signal. Das ist in diesem Parlament keinesfalls selbstverständlich“, findet der Bündnisgrüne Energiepolitiker.

Dies darf nach seiner Ansicht aber auch nicht darüber hinweg täuschen, dass einige Fraktionen im Thüringer Landtag verbindliche Klimaschutzziele sowie eine aktivere Rolle beim Kampf gegen den Klimawandel und einen zügigen Ausbau erneuerbarer Energien weiter ablehnen. Dies zeige sich auch in der Ablehnung der Überweisung des Bündnisgrünen Gesetzesentwurfs in die entscheidenden Ausschüsse für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, für Wirtschaft sowie den Justizausschuss:

„Damit wird eine fachübergreifende Debatte in den Gremien des Parlaments verhindert“, kritisiert Adams.

„Dabei ist Klimaschutz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN keineswegs reine Umwelt- und Naturromantik. Klimaschutz ist pure ökonomische Vernunft, denn Nichtstun wäre bei weitem teurer als zu handeln“, so Adams weiter.

Einerseits gehe es um eine Begrenzung der Kosten des Klimawandels, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) allein für Thüringen bis 2050 auf mehr als 35 Mrd. Euro beziffert. Hinzu kommt auch, dass die Einsparung von Energie und der effiziente Umgang mit Ressourcen in Zukunft notwendiger werden, um die Abhängigkeit von Importen und fossilen Energieträgern zu reduzieren.

„Die von uns angestrebte aktive Politik mit Klimaschutzgesetz und Klimaschutzzielen schafft mehr Planungs- und Investitionssicherheit als bisher. Ehrgeizige Klimaschutzziele sind eine Chance für die zukunftssichere Entwicklung der Thüringischen Wirtschaft. Damit wird einer der wichtigsten Aufträge an die Politik in die Tat umgesetzt, wichtige Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft zu setzen“, stellt Adams klar.

„Mit einem Klimaschutzplan auf Landesebene wollen wir flächendeckend Klimaschutzkonzepte in allen Kommunen und Landkreisen des Freistaates anregen. Gemeinsam wollen wir mit den kommunalen Spitzenverbänden den weiteren Ablauf sowie zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten vereinbaren und so die individuellen Bedingungen der Regionen in die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen einbeziehen. Auch wenn Thüringen nicht der Nabel der Welt ist, so liegt der Freistaat in der Mitte Deutschlands und Europas. Deshalb wäre ein besonderes Engagement Thüringens im Klimaschutz ein sehr beachtenswertes Vorbild“, schließt Adams.