Dirk Adams: Erneuerbare Energien auf dem Abstellgleis

Zum gestern unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD und den dortigen Aussagen zur Energiewende stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:

„Beim Lesen des Koalitionsvertrages kommen große Zweifel auf, ob die Koalitionspartner die Energiewende tatsächlich erfolgreich umsetzen wollen. So erhalten die erneuerbaren Energien einen staatlich verordneten Ausbaudeckel von maximal 60 Prozent bis 2035. Bezogen auf den Ökostrombereich bedeutet dies beispielsweise einen jahrzehntelangen, staatlich verordneten Schutz der klimaschädlichen Kohleverstromung sowie fast eine Halbierung der in den Jahren 2011 und 2012 realisierten jährlichen Investitionen in der Ökostrombranche. So macht Schwarz-Rot die Energiewende langsam und teuer.“

Gleichzeitig sollen die Vergütungen für erneuerbare Energien drastisch gekürzt werden. „In Kombination mit dem restriktiven Ausbaudeckel wird hier die Wirtschaftlichkeit künftiger Investitionen in Frage gestellt. Die Basis unserer künftigen Energieversorgung – Photovoltaik, Windkraft und Biomasse – wird von Schwarz-Rot in ihrem weiteren Ausbau massiv abgewürgt. Und das obwohl bekannt ist, dass zum Beispiel eine moderne Windkraftanlage in den Stromgestehungskosten mit neun bis sechs Cent je Kilowattstunde günstiger als ein neues Kohlekraftwerk ist, wenn alle Kosten fair berücksichtigt werden“, macht der bündnisgrüne Energiepolitiker klar.

„Dagegen bleiben die eigentlichen Kostentreiber bei der EEG-Umlage, sprich ungerechtfertigte Befreiungen von den Stromnetzentgelten und der EEG-Umlage, für große Teile der Industrie unangetastet. Am Ende ist das ein Schlag ins Gesicht der privaten Endverbraucherinnen und -verbraucher sowie kleiner und mittelständischer Unternehmen besonders in Thüringen“, macht Adams deutlich. Seiner Ansicht nach hätte anstelle von Prüfaufträgen gleich etwas Handfestes in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt werden müssen. Wirkliche Preiserleichterungen sieht er nun auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben.

Adams wichtigstes Resümee: „Union und SPD tragen die Energiewende zwar verbal vor sich her, unternehmen aber gleichzeitig alles um sie auf Eis zu legen. Damit schützen sie die bisherigen Kohlekonzerne und nehmen viele weitere Insolvenzen und zehntausende Arbeitsplatzverluste in der Erneuerbare-Energien-Branche in Kauf. Gerade in dem Moment, wo sich die Solarwirtschaft auch in Thüringen zu stabilisieren beginnt, schwebt mit den geplanten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) das Damokles-Schwert erneut über dem Solarstandort am Erfurter Kreuz und der gesamten Branche mit ihren Installateuren und Handwerkern.“