Adams richtet erneut Anfrage an Landesregierung

„Die Landesregierung schafft es nicht die Unsicherheiten bei Betreibern, Kommunen und Landkreisen aufzulösen“ sagt Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Der Landtagsabgeordnete beschäftigt sich in seinem Nordthüringer Wahlkreis seit einigen Monaten intensiv mit dem Fortgang der Rekultivierung und hatte dazu mehrfach Anfragen an die Thüringer Landesregierung gestellt.
Verwundert zeigt sich der Abgeordnete daher über die Antworten auf seine letzte Anfrage zu diesem Thema: „Die Antworten beunruhigen mich sehr“ sagt Adams.
So waren ihm beim Vergleich der aufgebrachten Mengen gipshaltiger Abfälle, welche er in zwei Antworten auf seine Anfragen erhalten hatte, erhebliche Differenzen aufgefallen. Zwar handle es sich um verschiedene Zeitabschnitte, einmal um die Jahre 2005 bis 2010, in einer anderen Antwort um die Jahre 2004 bis 2012. „Die angegebenen Mengen jedoch sind zum Teil doppelt so hoch. Die Aussagen des Umweltministeriums, die Ablagerung dieser Stoffe hätte vor 2005 keine große Rolle gespielt und wäre seit 2011 beendet, erscheint vor diesem Hintergrund doch sehr fragwürdig“ sagt Adams.
Besonders irritiert habe Adams eine Auflistung von Abfallschlüsseln, mit denen die verschiedenen Abfallarten katalogisiert werden. Diese hatten die Betreiber im Rahmen der Zulassung neuer Betriebspläne zur Prüfung eingereicht. „In der Liste finden sich Abfallschlüssel, die nicht in der Abfallverzeichnis-Verordnung enthalten sind.“ Auch die Beantragung gipshaltiger Abfälle durch den Betreiber der Halde Sollstedt hat für Adams „eine gewisse Dreistigkeit“. Deren Aufbringung ist seit einem Erlass des Umweltministeriums aus dem Jahr 2010 untersagt.
Die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen hatte am 28.08.2013 eine Resolution zur Rekultivierung der Nordthüringer Kalihalden verabschiedet, deren Inhalt Adams sehr verwundert: „Bei einer Resolution erwarte ich Standpunkte. Doch der vorgelegte Text besteht überwiegend aus Fragen.“ Einzig die Forderung, bis zu einer Klärung auf Grundlage der bisherigen Betriebspläne weitermachen zu wollen, konnte Adams dem Text entnehmen.
Durch das Auslaufen der alten Betriebspläne ist nach Adams Standpunkt eine günstige Situation für eine Neuordnung gegeben: „Die Rekultivierung muss weitergehen und sie muss bezahlbar sein“ stellt er erneut klar.
Er erwartet daher endlich Klärung durch die Beantwortung seiner Anfrage an die Landesregierung.