Dirk Adams: Erneuerbare Energien bürgernah und klimafreundlich

In der heutigen Diskussion zur Regierungserklärung zur Reform der Landesverwaltung glänzte Ministerpräsidentin Lieberknecht mit der Aussage, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wäre eine riesige Umverteilungsmaßnahme von unten nach oben und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trügen dafür die Verantwortung. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen, Dirk Adams:

„Ministerpräsidentin Lieberknecht hängt offensichtlich im Dauerwahlkampf fest. Ein billiges Einschlagen auf die Grünen ist ihr lieber als das Eintreten für die Energiewende“, kritisiert Adams. „Gleichzeitig lenkt sie damit von den Versäumnissen ihrer eigenen Regierungszeit ab, deren größte Verdienste in der Neutralisierung und Verwässerung guter Ideen bestehen.“

„Die Ministerpräsidentin ignoriert und leugnet schlichtweg die Realität“, so der Grünenpolitiker weiter. Das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern bleibe der wichtigste Impuls für die Energiewende.* Die großen Energieversorger hielten nur geringe Anteile an der installierten Stromerzeugungsleistung aus Erneuerbaren Energien. Die Gewinne aus den Atom- und Kohlekraftwerken flössen dagegen zum allergrößten Teil ausschließlich in die Kassen der vier Atomkonzerne.

„Für diese alte Umverteilung von unten nach oben findet Lieberknecht keine Worte, ebenso wenig wie für das Engagement von Bürgerenergiegenossenschaften und Stadtwerken. Das ist ein Armutszeugnis am schwarz-roten Band“, findet Adams. „Daneben sind Investitionen in Erneuerbare Energien Investitionen gegen den Klimawandel und für eine lebenswerte Zukunft.“

*Nach Angaben von Trend Research liegen 40 Prozent der insgesamt installierten Leistung Erneuerbarer-Energie-Anlagen in der Hand von Bürgerinnen und Bürgern. Es folgen Projektiererinnen und Projektierer mit 14 Prozent sowie Banken, Landwirtinnen und Landwirte mit elf Prozent (Stand: 10/2011).