CDU auf ausgetretenen Pfaden

Dirk Adams: Energiepolitik der Zukunft sieht anders aus

Mitte Oktober haben die energiepolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens ein gemeinsames Positionspapier zur Energiepolitik in Mitteldeutschland verabschiedet. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest:

„Wenn in diesem Papier von den ‚exorbitanten Steigerungen beim Strompreis‘ die Rede ist, dann zeigt das, wie stark das Dokument inhaltlich in den wichtigen Positionen noch immer mit übertriebener Wahlrhetorik ausgekleidet ist. Geht es um die erneuerbaren Energien, werden Markt und Wettbewerb vorgezogen. Der Staat soll sich möglichst ganz heraushalten. Offensichtlich beschreiten Henry Worm und Kollegen damit die ausgetretenen Pfade der FDP.“

„Auch das Bekenntnis zur Braunkohle zeugt von fehlendem Gestaltungswillen“, so der Grünenpolitiker weiter. „Das Prinzip des Energiewende-Marktes, die erneuerbaren Energien ins Zentrum der Energieversorgung zu stellen und durch flexible Möglichkeiten der Nutzung von Regelenergie und Lastverschiebung zu ergänzen, bleibt unerwähnt. Dies zeigt wieder einmal glasklar: Die CDU hat die Energiewende nie verstanden und sicher auch nie verstehen wollen.“

„Abschließend bleibt zu hoffen“, so Adams, „dass sich Ministerpräsidentin Lieberknecht die grundsätzlichen Aussagen dieses Papiers bei den Koalitionsverhandlungen nicht zu eigen macht. Die Inhalte gefährden die Glaubwürdigkeit der Thüringer Landesregierung in Bezug auf ihre energiepolitischen Ziele nach Fukushima, den Ausbau erneuerbarer Energien im Freistaat und einen unverstellten Blick auf den Energiewende-Markt der Zukunft.“



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