Herabwürdigung zielte auf Abgeordnete und das gesamte Parlament

Foto: Grüne Fraktion Thüringen

Dirk Adams: Billigende Position des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz zu hinterfragen

Zur heutigen ersten, öffentlichen Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss 5/2 - V-Leute gegen Abgeordnete - erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Mitglied des Untersuchungsausschusses 5/2 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

"Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE waren das Ziel von persönlichen Herabwürdigungen der Rechten - gemeint war aber auch das ganze Parlament. Der Untersuchungsausschuss hatte in der heutigen Sitzung die enorme Aufgabe, transparent zu machen, dass es Strategie der Rechten war, in hinterhältiger und sehr verdeckter Weise Abgeordnete der LINKEN zu diskreditieren. Damit verfolgten sie offensichtlich das Ziel, den Parlamentarismus und das politische System insgesamt zu verunglimpfen. Besonderes empörend ist die unglaublich persönliche Art, in der dies gegenüber den Abgeordneten Henning, Korschewski und Kuschel geschah und geschehen sollte."

"An dieser Stelle wäre ein entschiedenes Einschreiten und Abwehren des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz erforderlich gewesen. Dies lässt sich bisher jedoch nicht feststellen", so der Grünenpolitiker weiter." So wird der Ausschuss in den folgenden Sitzungen Beweis erheben müssen, inwieweit das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz es sogar billigend in Kauf nahm, dass Kai-Uwe Trinkaus insbesondere einzelne Abgeordnete, deren Parteien, aber auch das gesamte Parlament herabwürdigen wollte.