Kritik am bisherigen Raumordnungsverfahren

Dirk Adams: Runder Tisch ist Maß der Dinge

Mit den Unterlagen zum Raumordnungsverfahren für das Wasserspeicherkraftwerk Schmalwasser haben sich die Pläne der Stadtwerkegruppe Trianel deutlich konkretisiert. Die günstigen Ausgangsbedingungen mit der stillgelegten Schmalwassertalsperre machen ein Energiespeicherprojekt wirtschaftlich. Zur ausgelaufenen Frist für die öffentliche Beteiligung am Raumordnungsverfahren stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams, fest:

„Da die bisherige Bundesregierung viel zu wenig für eine innovative Umsetzung der Energiewende und alternative Speichermöglichkeiten tut, werden funktionierende, neue Wasserspeicherkraftwerke in Deutschland und Skandinavien den Übergang in eine Zukunft aus 100 Prozent erneuerbaren Energien begleiten müssen.“

„Die bisherigen Raumordnungsunterlagen haben aber noch erheblichen Änderungsbedarf“, fährt Adams fort. Durch den möglichen Bau werden Lärm und Emissionen in einen Raum getragen, der bisher eine ruhige Oase ist und damit auch einen naturschutzfachlichen Wert darstellt. „Mensch und Natur brauchen daher ein Gesamtkonzept, das mit einer umfassenden Informationspolitik und konkreten Einzelmaßnahmen die enormen Belastungen während der Bauzeit deutlich einschränkt. Für mich haben insofern Aktivitäten am Rennsteig absolute Priorität, ebenso wie die Anwohnerinnen und Anwohner, die von der Bautätigkeit betroffen sein werden.“

Konkrete Kritik äußert Adams an den Planungsunterlagen für den Bereich Naturschutz. Damit teilt er die Meinung der Naturschutzverbände zur bisherigen Qualität der Arterfassung und zur Verwendung alter Datenbanksätze. „Wenn man zu wenig über die im Projektgebiet lebende Tier- und Pflanzenwelt weiß, kann man auch keine wirksamen Schutzmaßnahmen entwickeln“, findet der bündnisgrüne Energiepolitiker.

Für ihn bleibt die offensive Bürgerbeteiligung, die am Runden Tisch in Tambach-Dietharz praktiziert wird, das Maß der Dinge. Nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sicher sein können, dass ihre Vorschläge respektiert werden und sich in den Planungen wiederfinden, hat das Projekt eine realistische Chance. So muss die Frage einer erdverkabelten Netzanbindung im Wald wie im Offenland weiter diskutiert und abgewogen werden. „Wir sind noch lange nicht am Ende und werden die weitere Projektentwicklung aktiv begleiten“, so Adams abschließend.



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