Für die bündnisgrüne Landtagsfraktion begleitete Dirk Adams die siebentägige Chinareise der Thüringer Politik, Wissenschaft und Wirtschaft in der letzten Woche. Dazu stellt der Grünenpolitiker zufrieden fest:

„Es war beeindruckend, zu erleben, mit wie viel Mut und unternehmerischem Selbstvertrauen sich Thüringer Unternehmen in China engagieren. Das verdient die volle Unterstützung durch die Landesregierung und das Parlament. Während der Reise gelang es, durch Firmen- und Universitätsbesuche, Vorverträge und Verträge wertvolle neue Kooperationen und Geschäftsbeziehungen zwischen chinesischen und thüringischen Unternehmern zu knüpfen. Ein wichtiger Schritt zur Unterstützung unserer heimischen Wirtschaftskraft.“

Ein zweites Ziel der Reise war es, unseren Thüringer Standpunkt in verschiedenen Konfliktbereichen anzusprechen und zu vertreten. Dabei ging es vor allem um Bürger- und Menschenrechte sowie die europäische Antidumpingklage der Solarindustrie. Dabei konnten wir als Delegation deutlich machen, dass wir mit zunehmender wirtschaftlicher Zusammenarbeit auch rechtsstaatliche Reformen und eine Bekämpfung der Korruption einfordern werden. Als positives Zeichen dafür stand aus Sicht von Adams auch der offene und vertrauensvolle Dialog von Angela Merkel und dem neuen Premierminister LI zeitgleich in Berlin.

Dennoch stellt der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete fest: „Die Schritte hin zu einem vertretbaren und allgemeinen Maß an Bürger- und Menschenrechten müssen schneller und entschiedener gegangen werden. Mit dieser Forderung verkennen wir keinesfalls die unterschiedlichen kulturellen Entwicklungen. Es geht dabei einzig und allein darum, globale Menschenrechtsstandards wie zum Beispiel die freie Wahl des Wohnortes oder ein selbstbestimmtes Familienleben auch für die Bürgerinnen und Bürger Chinas zu erreichen.“

Im Konflikt um chinesische Billigstprodukte auf dem deutschen Photovoltaikmarkt wurde von chinesischer Seite wiederholt auf die enorme Wertschöpfung der deutschen Anlagenbauer verwiesen. Diese hätten den chinesischen Industriezweig überhaupt erst möglich gemacht, so die chinesischen Wirtschaftsvertreter. Geteilt wurde immerhin die Erkenntnis, dass dieser Konflikt durch gemeinsames Handeln gelöst werden kann. „Dies wurde von beiden Seiten ausdrücklich begrüßt, denn eines ist auch den chinesischen Partnern klar: Ohne ein Umsteuern könnte es zum Zusammenbruch der Solarindustrie weltweit kommen – und dies ist ebenso wenig im Sinne des Wirtschaftsgiganten China wie in unserem“, fasst Adams weiter zusammen.

„Jetzt gilt es, das Erlebte in Erfahrungen umzusetzen“, schließt der Grünenpolitiker. „So wird eine stärkere Förderung interkultureller Kompetenzen kleiner und mittelständischer Unternehmen entscheidend für eine positive Außenhandelsbilanz Thüringens sein. Die Entwicklung von Bürger- und Menschenrechten müssen wir durch klare Standpunkte und einen intensiven gegenseitigen Austausch unterstützen, hier kommt den Thüringer Universitäten und Fachhochschulen eine enorme Bedeutung zu. Und für unsere Thüringer und mitteldeutsche Solarindustrie ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Strafzoll kommt. Es sei denn, eine bilaterale Vereinbarung mit China ermöglicht eine gute Entwicklung der Solarindustrie für China und Deutschland!“