Grüne: Krankenhäuser brauchen eigene Energiekonzepte

Zu den Forderungen der FDP-Fraktion, Krankenhäuser von der EEG-Umlage zu befreien, erklären Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Wir lehnen populistische Forderungen nach weiteren Ausnahmetatbeständen bei der EEG-Umlage ab und setzen uns für eine weitere Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen ein, um bisher ungenutzte Einsparpotenziale mit Unterstützung der öffentlichen Hand zu erschließen. Erfolgreiche Beispiele aus der Praxis zeigen, dass in den Krankenhäusern Energieeinsparungen und damit Kostensenkungen von bis zu 40 Prozent möglich sind. Das wirkt langfristig und ist damit echtes nachhaltiges Haushalten.“

In Thüringen setzen sich die Bündnisgrünen zudem für eine Bestandsaufnahme ein, welche die jeweilige Situation und Bedarfe der Häuser prüft. So setzt das Krankenhaus in Greiz bereits bei der Warmwasserbereitung mit einer großen solarthermischen Anlage auf erneuerbare Energien und erzeugt den eigenen Strom mit einem gasbetriebenen Blockheizkraftwerk.

„Das Beispiel zeigt, dass heute jedes Krankenhaus ein eigenes Energiekonzept braucht, damit alle Ansatzpunkte für den Einsatz Erneuerbarer Energien, eine rationelle Energieverwendung und alle wirtschaftlich sinnvollen Möglichkeiten zur Energieeinsparung erkannt und in die Praxis umgesetzt werden können“, gibt Adams zu bedenken.

Für Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, machen die Forderungen der FDP-Fraktion nach einer Befreiung der Krankenhäuser von der EEG-Umlage zudem deutlich, „dass bei den Liberalen eine Sozial- und Gesundheitspolitik keine wirkliche Rolle spielt. Vielmehr soll hier unter dem gesundheitspolitischen Deckmäntelchen die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für die Energiewende untergraben werden. Unser Problem sind aber eben nicht zu hohe Investitionen, sondern zu wenig Investitionen in erneuerbare Energien.“

Hintergrund:

In den Krankenhäusern Thüringens liegen die Energie- und Wasserkosten nach Angaben des Leitfadens „Energie im Krankenhaus“ der Energieagentur Nordrhein-Westfalen bundesweit im Bereich von drei Prozent der Gesamtausgaben. Der wachsende Kostendruck im Gesundheitswesen und der Anstieg der allgemeinen Betriebskosten im medizinischen Bereich zwingen die Krankenhausverwaltungen zur Ausnutzung aller Möglichkeiten der Kostensenkung und somit natürlich auch im Energiebereich. Nur so können die Betreibenden die gesetzliche Verpflichtung nach dem Krankenhaus-Finanzierungsgesetz (§18b, Abs. 1) zu einem wirtschaftlichen Betrieb auch erfüllen.