16.05.2013
Abwarten verspielt wichtige Chancen
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Dirk Adams: Energiegipfel unterstreicht Zerrissenheit der Landesregierung
Zum heute stattfindenden Thüringer Energiegipfel stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams, fest: „Wir geben Wirtschaftsminister Matthias Machnig in seiner Einschätzung Recht, dass die Energiewende auf Bundes- und Landesebene gestaltet werden muss. Allerdings hat sich die SPD mit der CDU dazu keinen einfachen Partner ausgesucht.“
Seit Beginn der Legislatur bremst die CDU aus bündnisgrüner Sicht in ihren Ministerien alle guten Lösungsansätze für den Ausbau erneuerbarer Energien aus. „Umweltminister Reinholz hat erst kürzlich die bescheidenen Energieziele des Landes öffentlich in Frage gestellt und die Nutzung der Windkraft im Wirtschaftswald kategorisch ausgeschlossen. Gleichzeitig würgt der für die Landesentwicklung zuständige Minister Christian Carius alle Bemühungen für einen Ausbau der erneuerbaren Energien auf der Ebene der Raumordnung ab. Hinzu kommt die Blockade jeglicher Bemühungen, das Energiesparpotenzial bei der Sanierung im Gebäudebestand in Thüringen zu heben“, so Adams weiter.
Allerdings müsse sich auch Machnig fragen lassen, warum er im politischen Alltagsgeschäft nicht weiter gekommen ist. Schließlich sei es Aufgabe der Politik, Verständnis zu organisieren und ggf. auch einen Koalitionspartner mitzuziehen, kritisiert der Energiepolitiker. „Gerade bei der äußerst kostengünstigen Windkraft sind wir in Thüringen seit 2009 nahezu im Stillstand. Daran ändert auch der zweite Thüringer Energiegipfel nichts. Wir brauchen keine Lippenbekenntnisse von Frau Lieberknecht, sondern endlich eine Landesregierung, die im Interesse der Thüringer Wertschöpfungspotenziale gute Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien schafft.“
Genau das stärkt im Übrigen den Thüringer Mittelstand, der sich in den letzten Jahren mit erneuerbaren Energien bei Wind, Sonne und Biomasse ein neues wichtiges Standbein erarbeitet hat. „In Thüringen gibt es wohl kaum noch einen Handwerker, der noch keine Solarthermie-, Photovoltaik- oder Pelletheizung installiert hat. Die Erneuerbaren, Energieeinsparung und Energieeffizienz werden unser künftiges Wirtschaftsleben prägen. Nur – das kommt eben nicht von selbst und die gegenwärtig zögerliche Politik der Landesregierung verspielt wichtige Chancen für den Freistaat, am künftigen Energiemarkt mitzumischen“, ist sich Adams sicher.
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