Header image

Thüringer Polizei im Konflikt mit der Pressefreiheit

Adams: Kritik an Internen Ermittlern

Im Zusammenhang mit dem Papstbesuch in Erfurt hat der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Hasse die Speicherung von Daten Thüringer Journalisten als unzulässig eingestuft. Einer Meldung des MDR zufolge, habe das Innenministerium daraufhin gehandelt und personelle Veränderungen vorgenommen. Dazu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„In einem Rechtsstaat ist es schon ein bemerkenswerter Vorfall, wenn der Datenschutzbeauftragte gerade am internationalen Tag der Pressefreiheit die Polizei in ihre Schranken weisen muss.“

Es sei besorgniserregend, dass immer häufiger auch in Deutschland Journalisten, Geistliche und Abgeordnete in das Visier der Polizei geraten.

„Damit wird die besondere Vertrauensstellung dieser Berufsgruppen untergraben. Die Landesregierung hat hier eine hohe Verantwortung und muss sich dieser auch zukünftig bewusst sein und entsprechend handeln“, fordert Adams abschließend.



zurück

Folge Dirk auf Facebook.

Folge Dirk auf Instagram.

Folge Dirk auf Twitter.

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • Bundesfrauenkonferenz 2025

    Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]

  • Tierschutz ist Schwarz-Rot egal

    Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]

  • Zolleinigung: Ein fragwürdiger Deal für Europa

    Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]