Dirk Adams: Bürgerbeteiligung und Naturschutz an erster Stelle

In einer Pressekonferenz des Wirtschaftsministeriums wurden heute zwei neue Pumpspeicherprojekte für Thüringen präsentiert. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest: „Das Engagement des österreichischen Baukonzerns Strabag macht deutlich, dass die Energiewende Menschen und Unternehmen beflügelt, sich in neuen Projekten zu engagieren. Das freut uns Grüne natürlich besonders.“

Für Adams blieben heute allerdings wesentliche Fragen zur Realisierung der vorgestellten Projekte noch offen: „Fakt ist: Auf dem Weg zu einer unabhängigen und klimaschonenden Energieversorgung durch 100 Prozent Erneuerbare Energien brauchen wir weitere Speicherkapazitäten. Für uns als Umwelt- und Bürgerrechtspartei gibt es dabei jedoch keinen Automatismus. Bei aller Euphorie des Wirtschaftsministers, muss jedes Projekt einzeln sorgfältig auf den Prüfstand gestellt und gegebenenfalls auch wieder aufgegeben werden. So gilt es beispielsweise abzuwägen, ob die mit dem Bau der Pumpspeicherwerke verbundenen Eingriffe in die Natur vertretbar sind. Das ist für uns nur der Fall, wenn zusammenhängende Lebensräume erhalten bleiben und es zu einer dauerhaften Verbesserung der Lebensbedingungen in der Region kommt.“

Besonders wichtig ist aus bündnisgrüner Sicht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an solchen Projekten. „Für uns steht fest“, so Adams weiter, „dass der Infrastrukturausbau im Zuge der Energiewende die Akzeptanz der Menschen braucht. Wir fordern daher für jedes der beiden Großprojekte weitere Möglichkeiten zur Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch einen Runden Tisch, an dem konstruktiv zwischen den Interessen des Projektplaners bzw. Investors und den Kommunen, Umwelt-, Naturschutz- und Tourismusverbänden sowie den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt wird.“

Auch finanzielle Aspekte dürfen nach Ansicht des Energiepolitikers nicht außen vor bleiben: „Wir setzen uns aktiv dafür ein, Anwohnerinnen und Anwohner materiell an den Gewinnen aus Groß- und Infrastrukturprojekten zu beteiligen. So wird das Gefühl vermieden, dass den Bürgerinnen und Bürgern zwar viele Nachteile entstehen, das erwirtschaftete Geld jedoch nur anderen zu Gute kommt.“