Grüner Landtagsabgeordneter besucht Nordhäuser Kreischefin

In dieser Woche besuchte der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) die Landrätin Birgit Keller (LINKE). „Es war ein sehr intensives Gespräch, da uns einige Themen unter den Nägeln brannten“ informierte Adams.

Zunächst ging es dabei um den geplanten Flächentausch am „Alten Stolberg“. Das dort Gips abbauende Unternehmen hatte angeboten auf Flächen, welche zum Abbau freigegeben sind, zu verzichten. Im Gegenzug möchte man auf Flächen abbauen, welche jedoch zu einem angrenzenden Naturschutzgebiet gehören. Adams warnte vor den möglichen Tücken der notwendigen Begründungen, sollte man sich zu diesem Schritt entscheiden: „Uns ist kein vergleichbarer Fall bekannt, es wäre ein absoluter Dammbruch und ein herber Rückschlag für den Umweltschutz.“

Auch über die geplante Erweiterung der Abbauflächen an den „Ellricher Klippen“ wurde diskutiert. Adams verwies hier auf die Möglichkeit des Landkreises ein Raumordnungsverfahren einzuleiten: „Der Landkreis hat diese Möglichkeit. Wir würden das sehr begrüßen, da hier eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen ist.“

Ein weiteres Thema war die Zukunft der Kalihaldenrekultivierung. Derzeit bereiten eine vorgelegte Handlungsempfehlung des Umweltministeriums und das baldige Auslaufen der aktuellen Betriebspläne den Betreibern massive Sorgen. Viele Unternehmen sehen das wirtschaftliche Überleben und damit die Zukunft der Rekultivierung bereits in Gefahr. Beide Gesprächspartner waren sich einig dass die Rekultivierung auch in Zukunft fortgesetzt werden muss um die Auswaschung der Salze aus den Halden nachhaltig zu verringern.

Adams verwies dabei auch auf die Problematik der „gipshaltigen Abfälle“. Deren Einsatz zur Rekultivierung war Ende 2010 untersagt worden. Angeschoben wurde dies durch Recyclingunternehmen aus anderen EU-Staaten, welche ein Wegbrechen ihrer Rohstoffbasis befürchteten. „Die Betreiber können und müssen wirtschaftlich arbeiten können“ unterstrich Adams. Ein erneuter Einsatz dieser Abfälle zur Rekultivierung sei jedoch nicht hinnehmbar: „Es ist schwer zu vermitteln warum gipshaltige Abfälle nicht dem Recycling zugeführt werden. Diese Verfahren stehen zur Verfügung und helfen uns die natürlichen Vorkommen zu schonen und den Abbau zurückzudrängen.“ Für die Rekultivierung stünden nach Auskunft des Abgeordneten zudem vielfältige Alternativen, u.a. Gleisschotter, Glasabfälle oder auch Beton und Ziegel zur Verfügung. Mit Sorge beobachtet Adams die Erhöhung der Sulfatgrenzwerte in der vorgelegten Handlungsempfehlung. Hohe Sulfatanteile weisen zum Beispiel mineralische Bodengesteine wie Gips und Anhydrit auf. Da die Handlungsempfehlung des Umweltministeriums keine verbindliche Wirkung besitzt könnte das Umweltministerium den Betreibern Sondergenehmigungen erteilen um den Einsatz gipshaltiger Abfälle zu ermöglichen.