Anja Siegesmund und Dirk Adams: Bosch-Ausstieg Ergebnis verfehlter Merkel-Politik

Stark betroffen nehmen Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, die aktuellen Meldungen von Bosch zum Ausstieg aus seiner Solarsparte zur Kenntnis.

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauern diese Entscheidung sehr. Das ist ein schwerer Schlag für die MitarbeiterInnen und ihre Familien, für Thüringen und die gesamte ostdeutsche Solarbranche. Die heute getroffene Entscheidung steht symbolisch für die verfehlte Industrie- und Wirtschaftspolitik der Merkel-Regierung. Mit Blick auf den Standort und die betroffenen ArbeitnehmerInnen fordern wir die Unternehmensführung auf, nun alles dafür zu tun, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden“, so Anja Siegesmund.

Insbesondere das mutlose Handeln des Bundeskabinetts gegen die chinesische Wettbewerbsverzerrung kritisieren die Grünenpolitiker. Dazu Dirk Adams: „Die Bundesregierung hat es nicht geschafft, diesen Konflikt auf politischer Ebene zu lösen. Offensichtlich fehlte der notwendige Handlungsdruck, um einen der wichtigsten Geschäftszweige Mitteldeutschlands zu retten. Zusätzlich hat die Bundesregierung den heimischen Photovoltaikunternehmen mit ihrer unsteten Energiepolitik jegliche Planungsgrundlage entzogen. Vier EEG-Novellen in einer Legislaturperiode haben ohne Zweifel zum Ruin einer ganzen Zukunftsbranche in Ostdeutschland beigetragen.“