Dirk Adams: Grundsicherung anpassen, Strom effizienter verwenden

Zum Bund-Länder-Treffen zur Begrenzung der Strompreise und der sogenannten Strompreisbremse von Altmaier und Rößler stellt Dirk Adams, energiepoltischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fest:

„Wir dürfen die Akzeptanz für die Energiewende nicht aufs Spiel setzen. Der Weg zu einer erfolgreichen Umgestaltung unserer Energiewirtschaft ist eine Gratwanderung. Einerseits darf der Strompreis nicht davonlaufen. Andererseits muss es attraktiv bleiben, neue Ökoenergiekapazitäten zu schaffen. Aber genau dazu leistet die aktuelle Bundesregierung nicht einen ernsthaften Beitrag, sondern verunsichert die Bürgerinnen und Bürger nahezu täglich mit Vorschlägen aus der Wahlkampfkiste.“

Während die großen Energiekonzerne in ihrer Preisgestaltung unangreifbar waren und sind, sollen die kleinen Investoren, die in den letzten Jahren den Ausbau erneuerbare Energien vorangebracht haben, jetzt nachträglich zur Kasse gebeten werden. „Altmaier und Rößler leben noch immer in ihrer Welt der Monopole. Und in dieser Welt sind eine dezentrale Energieerzeugung und bürgerschaftliches Engagement im Energiesektor nach wie vor verpönt“, fährt der Energiepolitiker fort.

Nach Adams Ansicht müssen unerwünschte Verteilungseffekte der Energiewende anders bekämpft werden: „Wer soziale Härten steigender Strompreise für einkommensschwache Haushalte kompensieren will, sollte unter anderem an die Anpassung der bestehenden Transfersysteme zur Grundsicherung denken. Zugleich sollte durch Beratung und Finanzhilfen gezielt die effizientere Verwendung von Strom in einkommensschwachen Haushalten gefördert werden. Dadurch können Stromausgaben dauerhaft sinken.“

Am Ende steht die Forderung an die Thüringer Landesregierung, jetzt Thüringer Interessen im Gespräch mit den Ländern und der Bundesregierung zu vertreten. „Denn anders als auf See ist Wind an Land der Kostensenker der Energiewende. Nicht umsonst planen gerade Baden-Württemberg und Bayern einen deutlichen Ausbau der Windenergie, auch im Wald. Dem sollte sich insbesondere die Thüringer CDU aus Gründen der Vernunft nicht länger verschließen“, schließt Adams.