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Dirk Adams zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 5/2 gewählt

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der heutigen Landtagssitzung zum stellvertretenden Vorsitzenden des neu gegründeten Untersuchungsausschusses 5/2 zur Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration des Thüringer Parlaments und seiner Abgeordneten durch den V-Mann Kai-Uwe Trinkaus ernannt.

„Der Ausschuss wurde nötig, weil Innenminister Geibert nicht erklären konnte, wie es möglich war, dass ein V-Mann mit rechtsextremistischem Hintergrund die Möglichkeit hatte, Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie ganze Fraktionen zu diskreditieren, ohne dass das Landesamt für Verfassungsschutz pflichtgemäß gewarnt hätte. Im Zentrum dieses Ausschusses steht somit die Frage, ob das Landesamt für Verfassungsschutz lernfähig war. Dies wird direkte Rückschlüsse auf die derzeitige Arbeit der Behörde ermöglichen.“



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