Minister muss Erklärung liefern

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Dirk Adams: Heutige Haushaltsberatungen müssen Licht ins Dunkel um den Kauf der blauen Polizeiuniformen bringen

Anlässlich der heute im Thüringer Landtag stattfindenden Haushaltsberatungen zum Innenetat fordert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Aufklärung zum Fehlkauf von blauer Spezialkleidung für die Thüringer Polizei. „Kann Innenminister Geibert nicht erklären, wie es zu dieser mangelhaften Bestellung in Übergrößen kam, handelt es sich um eine enorme Verschwendung von Steuergeldern.“

Nach aktuellen MDR-Berichten war es zur fehlerhaften Anschaffung von blauen Uniformen für die Thüringer Polizei in zu großen Größen gekommen. Derzeit lägen Einsatzanzüge mit einem Gesamtwert von 250 000 Euro ungenutzt auf Lager. Nach den Beschaffungs-Richtlinien des Freistaates Thüringen müssen Uniformen für die Thüringer Polizei jedoch nach Bedarf gekauft werden. Es besteht der Verdacht auf Verstoß gegen die Landeshaushaltsordnung wegen ungebührlicher Bevorratung.

„Es ist bedauerlich, dass das Innenministerium aus der fehlerhaften Beschaffung der Vorjahre offensichtlich nichts gelernt hat. Wir werden die heutigen Haushaltsberatungen nutzen, um Licht ins Dunkel zu bringen“, so Adams abschließend.