25.10.2012
Neue Kanalisation für Steigerthal muss bis 2014 fertig sein
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In der letzten Sitzung des Thüringer Landtags hatte Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) erneut auf die Abwassersituation im Nordhäuser Ortsteil Steigerthal aufmerksam gemacht. Mit einer mündlichen Anfrage an die Thüringer Landesregierung hatte sich der Abgeordnete noch einmal über den Kenntnisstand der Landesregierung vergewissern wollen. Als „nicht länger hinnehmbar“ bezeichnete Adams nach der Beantwortung das Verhalten des zuständigen Umweltministeriums gegenüber den betroffenen Menschen, aber auch gegenüber den Abgeordneten. In einem Antwortschreiben auf eine Petition der BürgerInneninitiative vom Juli 2012 wurde auf eine seit 2004 bestehende Sanierungsanordnung für die Kanalisation hingewiesen. Diese sieht eine Duldung der derzeitigen Situation bis spätestens zum 31. Dezember 2014 vor. Die Fraktion hatte zu dieser Thematik bereits im letzten Jahr eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. In der Beantwortung wurde die bestehende Sanierungsanordnung jedoch nicht erwähnt. „Es ist nicht nachvollziehbar aus welchen Gründen das Ministerium die Sanierungsanordnung bisher verschwiegen hat.“
Entschieden widerspricht Adams außerdem der inzwischen mehrfach wiederholten Aussage des Ministeriums, wonach die Abwässer des Ortes über den so genannten Bürgermeisterkanal in den Krummbach fließen: „Das entspricht schlicht nicht der Realität vor Ort.“
Adams fordert daher erneut den Freitstaat und die Stadt zum Handeln auf: „Es gibt keine Ausreden mehr, die Zeit drängt. Das Land Thüringen und die Stadt Nordhausen sind derzeit in den Haushaltsberatungen, jetzt müssen die notwendigen Gelder eingestellt werden.“
Den Text der Anfrage finden Sie hier.
Hier können Sie die Antwort auf die mündliche Anfrage per Video anschauen:
Teil 2 der Antwort des TMLFUN.
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