Erneute Befragung Roewers im Untersuchungsausschuss

Foto: Grüne Fraktion Thüringen

Zur erneuten Befragung von Ex-Verfassungsschutzchef Roewer vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Wenn Helmut Roewer im Ausschuss antwortet ‚Ich weiß nicht, worum es geht.‘, dann steht das exemplarisch für seine Amtsführung. Erneut macht die heutige Befragung deutlich, dass der ehemalige Präsident des TLfV seiner Aufgabe nicht gewachsen war."

Beispielsweise fehlte bis zu seinem Ausscheiden eine Richtlinie für das Führen von V-Leuten. Selbst eine regelmäßige Überprüfung, ob die V- Leute nach den anerkannten Regeln und vernünftigen Erwägungen geführt wurden, fand durch ihn nicht statt. Die Fragen etwa nach der Einhaltung von Dienstwegen oder einer routinemäßigen Kontrolle über die ordnungsgemäße Durchführung der G10- Maßnahmen verneinte Helmut Roewer ebenso.

„Das Amt war in schlechter Verfassung, das hätte das Aufsichtsreferat im TIM, der Staatssekretär oder der zuständige Minister erkennen müssen“, schließt Dirk Adams.