Dirk Adams: Deckelung der Photovoltaik gefährdet auch Thüringer Solarbranche

Aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN behindert die schwarz-gelbe Bundesregierung den Fortschritt der Energiewende und gefährdet damit auch die Entwicklung der Thüringer Solarbranche.

„Nur unter dem Druck der Öffentlichkeit wurde in diesem Jahr der Ausstieg aus der Atomenergie erreicht. Statt allerdings die anstehende Energiewende zu fördern, verwendet insbesondere das FDP-geführte Bundeswirtschaftsministerium seine gesamte Kraft darauf, die erneuerbaren Energien abzuwürgen und so kleinen wie mittleren Unternehmen in diesem Bereich vor allem in Ostdeutschland die wirtschaftliche Basis zu entziehen“, sagt Dirk Adams, der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion. „Gleichzeitig wird unverhüllt der Versuch unternommen, die bisherigen Profiteure des scheinbar billigen Atomstroms in den alten vorteilhaften Positionen zu halten.“ Die jüngsten Vorstöße von Bundeswirtschaftsminister Rösler und den Spitzen der Regierungsfraktionen im Bundestag sehen vor, den Photovoltaik-Zubau in Deutschland ab 2012 mit einem „festen Deckel“ auf 1000 Megawatt (MW) zu begrenzen.

Adams bekräftigt die am 2. Dezember von Berlin Solar Network, SolarInput und Solarvalley Mitteldeutschland abgegebene Einschätzung, dass ein fester Deckel und der damit verbundene plötzliche Abbruch der Vergütung die Existenz der Solarbrache in Deutschland in Frage stellt. „Mit Produzenten wie Bosch Solar Energy, Masdar PV, SCHOTT Solar, Zulieferern und einer engagierten, qualifizierten Handwerkerschaft  ist die Solarbranche zu einem wichtigen Standbein der Thüringer Wirtschaft geworden. Damit wurde eine positive wirtschaftliche Entwicklung in der Fläche verstetigt und der dramatische Rückgang in vielen anderen Wirtschaftsbereichen teilweise ausgeglichen. Daher ist die jetzt angestoßene Diskussion über die EEG-Vergütung wirklichkeitsfremd und gefährlich“, schließt Adams.

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