Dirk Adams: Puzzleteile sind der Blindheit auf dem rechten Auge zum Opfer gefallen
Zur nachdrücklichen Forderung von Bundesinnenminister Friedrich, ein Zentralregister für Neonazis einzurichten, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Minister Friedrich schraubt mit seinem gebetsmühlenartigen Ruf nach einer Verbunddatei mit großer Energie am falschen Ende. Nach jetzigem Stand haben alle wesentlichen Puzzleteile zur Ergreifung der rechtsextremistischen Gruppe um Mundlos und Böhnhardt schon lange auf dem Tisch gelegen. Die Fragen, denen wir nachgehen sollten, sind doch eher: Auf welchem Tisch haben die Puzzleteile gelegen und warum hat man dort die Teile nicht zusammensetzen wollen! Hier geht es doch um die Aufarbeitung einer eklatanten Verschleppungstaktik. Das kann auch die nachträgliche Forderung nach einer Datensammlung nicht verschleiern“, kritisiert der bündnisgrüne Innenexperte Adams.
zurück
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]