Dirk Adams: Nutzer müssen Umgang mit Social Plugins kritisch prüfen

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mahnt die Internetnutzer zu einem kritischen Umgang mit sogenannten Social Plugins auf Seiten wie Facebook.

„Unabhängig von der endgültigen rechtlichen Beurteilung dieser Angebote darf es nicht sein, dass Bürgerinnen und Bürger durch deren Gebrauch ihre Daten weitgeben. Gleiches gilt für Profilseiten und Fanpages der sozialen Netzwerke“, sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktionen. „Solange unklar ist, ob und wie die Nutzungsdaten verarbeitet werden, sollten gerade öffentliche Stellen keinen Anlass für den unlauteren Umgang mit persönlichen Informationen bieten. Ihre Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gebietet es sogar, dass sie sich vorbildlich verhalten und aufgrund des geringsten Verdachtes ihre Internetseiten entsprechend ändern.“

Eine Untersuchung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat ergeben, dass Angebote wie der „Gefällt mir“-Button bei Facebook oder Fanpages der sozialen Netzwerke gegen das Telemediengesetz und das Bundesdatenschutzgesetz verstoßen. Bei der Nutzung erfolgt eine Weitergabe von Verkehrs- und Inhaltsdaten in die USA und eine qualifizierte Rückmeldung an den Betreiber hinsichtlich der Nutzung des Angebots, die sogenannte Reichweitenanalyse. Darauffolgend wird eine umfassende, bei registrierten Mitgliedern sogar personifizierte, Profilbildung vorgenommen. Diese Abläufe stellen grobe Vergehen gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht dar.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich an den Thüringer Datenschutzbeauftragten gewandt, um aufzuklären, welche Stellen des Freistaates derartige Angebote in ihren Internetauftritt eingebunden haben.

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