zum inhalt
Links
  • Bündnisgrüner Kreisverband Erfurt
  • Bündnisgrüner Kreisverband Nordhausen
  • BUND Kreisverband Nordhausen
  • BUND Landesverband Thüringen
  • Bündnis "Neue Energie in Thüringen - Energiewende jetzt!"
  • Bürgerinitiative "Rettet den Lindenberg"
  • DAKT e.V. - Die Andere Kommunalpolitik Thüringen
  • Freundeskreis Kati
  • Geschichtsverbund Thüringen
  • Heinrich-Boell-Stiftung Thüringen
  • Interessengemeinschaft "Achtung Hochspannung"
  • Offene Arbeit Erfurt
SitemapImpressumDatenschutzSuche
banner
Menü
  • Über mich
    • Lebenslauf
    • Gläserne Abgeordnete
    • Medienbilder
  • Aktiv im Landtag
    • Reden
    • Kleine Anfragen
    • Mündliche Anfragen
    • Besuch im Landtag
    • Publikationen
  • ... in Erfurt
  • ... in Nordthüringen
  • Mein Team
  • Presse
    • 2020
    • 2019
    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
  • Kontakt
Dirk AdamsPresse2011

16.09.2011

Koalition verweigert Öffentlichkeit

Dirk Adams: Datenschutzgesetz soll geheim beraten werden

Zur Entscheidung des Innenausschusses, über das Datenschutzgesetz nicht öffentlich zu beraten, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Geheimniskrämerei der Koalition ist unglaublich. In der Landtagsdebatte wollten CDU und SPD die Informationsrechte der Bürgerinnen und Bürger noch stärken – doch das Gesetz dazu soll hinter verschlossenen Türen beraten werden. Das ist reiner Hohn! Wer bei diesem Thema die Öffentlichkeit nicht sucht und keine Transparenz will, wird niemals ein modernes Datenschutzrecht schaffen können. So lustlos und kleinmütig war selbst diese Koalition noch nie.“

zurück