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Koalition verwirrt Wirtschaft

Dirk Adams: Selbstbefassungsantrag soll im Wirtschaftsausschuss für Klarheit sorgen

Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert die koalitionsinternen Streitigkeiten um die Förderrichtlinien.

„Die Regierungsfraktionen sorgen mit ihrem Hin und Her in Sachen Förderpolitik bei der Wirtschaft für Unruhe und Unverständnis. Die Unternehmen werden mit ihren Fragen alleine gelassen“, so Adams. „Deshalb stellen wir für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses, kommende Woche Dienstag, einen Selbstbefassungsantrag, der diese Fragen aufgreift und endlich Klarheit und Sicherheit für die Unternehmen im Freistaat schaffen soll. Im Unterschied zur Koalition – die sich ständig in Streitigkeiten verliert – stehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine effektive und transparente Wirtschaftspolitik.“

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