Dirk Adams: Steuerankündigung des Konzerns ist nicht hinehmbar

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die Ankündigung des Energiekonzerns Vattenfall, in Thüringer Kommunen künftig weniger Gewerbesteuer zu zahlen, für eine politische Drohgebärde.

„Es war absehbar, dass Vattenfall über alle Wege versuchen wird, den Atomausstieg zu diskreditieren“, sagt Dirk Adams, energie- und kommunalpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. „Der Konzern weiß, wo seine Macht am größten ist. So soll bei den Kommunen angesetzt werden, um die Landesregierung unter Druck zu setzen. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein einzelnes Unternehmen mit solch einem monopolistischen Gebaren versucht, Politik zu machen.“ Vattenfall hatte erklärt, wegen des Atomausstiegs weniger Steuern zahlen zu können, was massive Ausfälle bei kommunalen Einnahmen nach sich ziehen würde.

Besonders grotesk ist die Vattenfall-Ankündigung im Fall Goldisthal. „Anlagen wie das dortige Pumpspeicherwerk sind gerade für die jetzt zu bewältigende Energiewende unverzichtbar. Daher gibt es keinen Grund dafür, dass Goldisthal für die atomare Fehlausrichtung andernorts büßen muss“, so Adams. Vielmehr zeigt das Gebaren des Konzerns, dass die wirtschaftliche Abhängigkeit von einem Monopolisten fatal sein kann. „Diversität ist auch in der Wirtschafts- und Kommunalpolitik ein wichtiger Aspekt. Einmal mehr wird deutlich, dass eine regionale und nachhaltige Ausrichtung der Strukturen mittel- und langfristig sicherer ist als sich in die alleinige Abhängigkeit von einem großen Unternehmen zu begeben“, schließt der Grünen-Politiker.

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