Gegen die Verschwendung von Steuergeldern beim Straßenausbau Appenrode - Woffleben

Am Dienstag, den 12. Juli, findet eine Anhörung zum geplanten Ausbau einer Straße zwischen Appenrode und Woffleben statt. Der Landtagsabgeordnete Dirk Adams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt das zum Anlass, um auf die Fragwürdigkeit des geplanten Vorhabens hinzuweisen.

Die Planungen sehen den Ausbau einer Anliegerstraße vor, die bisher den vier Anwohnergrundstücken des Ortsteils Bischofferode zur Anfahrt diente. Daneben wird der Plattenweg von den Gipstransportern der Südharzer Gipswerke aus Ellrich und der BPB Formula aus Walkenried als Erschließungsstraße zum Tagebau Rüsselsee genutzt, die hier jährlich 100.000 t Gips und Anhydrit abbauen.

Nun soll mit geplanten Baukosten von 890.000 € eine Straße mit einer Breite von 7,50 Meter entstehen, die dann mit Tempo 100 befahren werden kann. Für den Landespolitiker erscheint das wie ein Schildbürgerstreich. Denn während andere Straßen der Region nur dürftig repariert werden können und sich in einem schlechten Zustand befinden, soll hier neu gebaut werden.

Dabei handelt es sich um einen ehemaligen Feldweg, der mit Betonplatten belegt ist.

„Für mich passt dieses Bauvorhaben in kein Raster“, so der Landtagsabgeordnete. Die Richtlinie zur Förderung des Kommunalen Straßenbaus schließt Landesmittel für Erschließungsstraßen und sowie für Straßen mit überwiegendem Anliegerverkehr aus. Die Unterlagen des Planfeststellungsverfahrens der Gemeinde Ellrich sind seiner Ansicht nach konstruiert und versuchen das Projekt trotz schwierigster Haushaltslage zu begründen. „Alternativen zum geplanten Vorhaben wurden nur unzureichend geprüft, andere Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer oder Wanderer kommen in dem Konzept der Stadt Ellrich erst gar nicht vor“, kritisiert Dirk Adams.

„Für mich handelt es sich hier um eine Erschließungsstraße für den Gipstagebau am Rüsselsee“, so der bündnisgrüne Politiker. Für ihn ist es nicht nachvollziehbar, dass nun mit Steuermitteln eine Straße völlig neu gebaut werden soll, die zusätzlich einen erheblichen Landschaftsverbrauch im Naturpark Südharz verursacht. Er geht deshalb davon aus, dass das Projekt in der vorliegenden Form nicht genehmigt wird. Die privaten Grundeigentümer und Umweltverbände wird er in der Ablehnung des Projektes weiterhin unterstützen.