Dirk Adams: Papier der CDU-Generalsekretäre belegt rückwärtsgewandte Positionen

Der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, sieht in dem Papier der CDU-Generalsekretäre Hessens, Sachsens und Thüringens zur Energiepolitik einen Beleg für die rückwärtsgewandten Positionen der Konservativen.

„Wer nur über laufende Produktionsbänder in Unternehmen spricht, aber die globalen Folgen unseres Energieerbrauches nicht beachtet, ist und bleibt ein Provinzpolitiker“, sagt Adams. „Mario Voigt hat sich einmal mehr im energiepolitischen Geschwafel seiner Partei verirrt. Mehr ist von einem Klimaskeptiker, der meint, dass die weltweit ansteigenden Meeresspiegel einzig ein Problem in Bangladesch sind, aber auch nicht zu erwarten.“ Dass in dem Papier allein das ständige Vorhandensein von ausreichend Energie betont werde, zeuge von wirtschaftspolitischer Inkompetenz. „Die CDU muss endlich erkennen, dass nicht der Energieverbrauch der entscheidende ökonomische Motor ist, sondern die Innovationskraft. Es geht um Licht, um Wärme, um Produktqualitäten, die mit immer weniger Energie erreicht werden sollen – aber nicht um hohen Verbrauch. Diese Potenziale sind von den früheren CDU-Wirtschaftsministern in Thüringen und offensichtlich auch Voigt nicht im Ansatz erkannt worden“, so Adams. „Das ist ein wirtschaftspolitisches Problem für den Freistaat!“

Nachdem Schwarz-Gelb selbst bewiesen habe, dass sieben Atomkraftwerke in Deutschland ad hoc abgeschaltet werden konnten und dass einem schnellen Atomausstieg technisch nichts im Wege steht, werde nun soziale Angst geschürt. „Es ist mehr als durchsichtig, dass FDP und CDU nun mahnen, die Energie werde zu teuer“, sagt Adams. „Fakt ist, dass die Nutzung echter Thüringer Energien wie Wind, Sonne oder Biomasse uns von teuren Energieimporten unabhängig macht und damit die Preise stabilisiert.“ Es sei unverständlich und unverantwortlich, dass dieser Zusammenhang geleugnet werde. „Dies ist nur dadurch zu erklären, dass CDU und FDP den vier Energieriesen näher stehen, als den Energieverbrauchern“, schließt Adams.

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