Rückschritt hinter bestehende Regelung

Dirk Adams: Mittelstandsfördergesetz ist schwammig und unglaubwürdig

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet das Thüringer Mittelstandsfördergesetz weiterhin mit Skepsis.

„Die Vorlage der Koalition ist schwammig und bleibt in puncto Klarheit weit hinter dem derzeit gültigem Gesetz zurück“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. „Neben einigen vernünftigen Aspekten, wie zum Beispiel den revolvierenden Fonds, finden sich im Gesetz vor allem Selbstverständlichkeiten.“

„Beunruhigend ist, dass die Koalition bei der Einbringung des Vergabe- und Mittelstandsfördergesetzes im Dezember ausgeführt hat, dass es eine vernünftige Verbindung aus Mittelstandsförderung und Vergaberecht  enthalte, wir aber heute das Gegenteil präsentiert bekommen“, sagt Adams weiter.

„Dünn ist darüber hinaus, dass dieses neue Mittelstandsfördergesetz ohne Begründung und hastig zusammengeschrieben wurde. Schon daran wird deutlich: dies ist kein Grundgesetz der Thüringer Wirtschaft!“, schließt Adams.

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