zum inhalt
Links
  • Bündnisgrüner Kreisverband Erfurt
  • Bündnisgrüner Kreisverband Nordhausen
  • BUND Kreisverband Nordhausen
  • BUND Landesverband Thüringen
  • Bündnis "Neue Energie in Thüringen - Energiewende jetzt!"
  • Bürgerinitiative "Rettet den Lindenberg"
  • DAKT e.V. - Die Andere Kommunalpolitik Thüringen
  • Freundeskreis Kati
  • Geschichtsverbund Thüringen
  • Heinrich-Boell-Stiftung Thüringen
  • Interessengemeinschaft "Achtung Hochspannung"
  • Offene Arbeit Erfurt
SitemapImpressumDatenschutzSuche
banner
Menü
  • Über mich
    • Lebenslauf
    • Gläserne Abgeordnete
    • Medienbilder
  • Aktiv im Landtag
    • Reden
    • Kleine Anfragen
    • Mündliche Anfragen
    • Besuch im Landtag
    • Publikationen
  • ... in Erfurt
  • ... in Nordthüringen
  • Mein Team
  • Presse
    • 2020
    • 2019
    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
  • Kontakt
Dirk AdamsPresse2011

23.02.2011

Fragwürdiges parlamentarisches Verständnis

Dirk Adams: CDU, SPD und FDP unterbinden Austausch von Argumenten

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Ablehnung einer Debatte um die Beschlagnahmung von Tafeln einer Ausstellung zum Neofaschismus im heutigen Plenum.

„Wir wollen uns keinesfalls in Ermittlungen der Staatsanwaltschaft einmischen“, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. „Dass allerdings im Landtag keine politische Debatte zu diesem Sachverhalt stattfinden soll, zieht das parlamentarische Verständnis von CDU, SPD und FDP in Zweifel.“ Diese drei Fraktionen hatten einen Dringlichkeitsantrag der Linkspartei abgelehnt, das Thema in der Landtagssitzung zu behandeln. „Wir bevorzugen grundsätzlich den Austausch von Argumenten“, schließt Adams.

zurück