SPD widerlegt sich selbst

Dirk Adams: Wer Weimarer Erklärung zitiert, muss Bürgerbeteiligung ermöglichen

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert mit Unverständnis auf Äußerungen der SPD zum Ausbau der Energienetze.

„Wenn Herr Weber die Weimarer Erklärung der bündnisgrünen Bundestagsfraktion zitiert, widerlegt er damit die Basta-und-Ende-der-Debatte-Rhetorik, der die SPD immer wieder anhängt“, sagt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Er verweist darauf, dass die zitierte Weimarer Erklärung die Passage enthält: „Wir setzen deshalb auf einen Ausbau, der mit mehr Transparenz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einher und schneller geht.“ Adams: „Dies bedeutet für uns, dass wir den offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie transparente Verfahren einfordern. Herr Weber soll endlich aufhören, der Nein-Sager in Sachen Bürgerbeteiligung zu sein.“

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