Dirk Adams: Zur Polizeireform fehlt weiter eine klare Konzeption

Auch nach der heutigen Anhörung im Innenausschuss gibt es aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN keine Klarheit darüber, was mit der geplanten Polizeireform in Thüringen überhaupt erreicht werden soll.

„Vor allem ist nach wie vor fraglich, ob mit diesen Maßnähmchen eine Struktur geschaffen wird, die bis ins Jahr 2020 trägt“, so Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag. Er verweist auch darauf, dass dem Freistaat dann deutlich weniger Mittel zur Verfügung stehen werden. „Zur Gewährleistung der Sicherheit gehört auch Ehrlichkeit – und es wäre ehrlich zu sagen, dass sich die Zahl der PolizistInnen verringern wird. Andere Visionen können wir uns nicht leisten“, so Adams weiter. Dem sei auch nicht mit den bisher bekannten Umstrukturierungen zu begegnen. „Die alleinige Umbenennung von Polizeidirektionen in Landespolizeiinspektion erscheint vor diesem Hintergrund reinweg lächerlich“, schließt Adams.

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