Panikmache ist falsches Signal
Dirk Adams: Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung mit Grünen nicht machbar
Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, warnt anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zum Umgang mit der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus vor Panikmache.
„Wir dürfen uns nicht dafür einspannen lassen, Verunsicherung zu verbreiten und damit das Geschäft der Terroristen zu unterstützen“, so Adams. „Die reflexartige ad-hoc-Forderung der Konservativen nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist daher das falsche Signal – so etwas ist mit uns nicht zu machen.“ Adams kritisierte die späte Wiederbesetzung des Innenministerpostens durch die Landesregierung. „Nach aktueller Einschätzung leben wir in Thüringen sicher und dafür gilt unser Dank auch der Polizei“, schließt Adams.
zurück
Folge Dirk auf Facebook.
Folge Dirk auf Instagram.
Folge Dirk auf Twitter.
GRUENE.DE News
Neues
-
Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
