Basta-Politik beenden

Dirk Adams: Neue Fakten zur 380 kV-Trasse offenlegen

 

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Erklärung der Regierungskoalition zur geplanten 380-Kilovolt-Trasse durch den Thüringer Wald.

Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher, kritisiert, dass in der öffentlichen Anhörung am 18.Mai 2010 die Versorgungssicherheit des Erfurter Kreuzes und des Raums Ilmenau noch nicht für die Begründung der Notwendigkeit der 380-Kilovolt-Leitung herangezogen wurde. „Es überrascht schon, dass es jetzt neue Fakten für die Notwendigkeit gibt, die vor einem halben Jahr nicht bekannt gewesen sein sollen.“ Seiner Ansicht nach sollten diese nun auch komplett öffentlich gemacht werden und nicht nur in kleinen Zirkeln besprochen werden, meint Adams.

Die aktuelle Medienarbeit der Koalition für die 380-Kilovolt-Leitung durch Thüringen empfindet er als unangemessen, da sie das laufende Planfeststellungsverfahren kommentiert. „Die Koalition soll dieses abwarten und ihm nicht vorgreifen“, so der bündnisgrüne Politiker.

Das bedingungslose Einschwenken der Regierung auf die 380-Kilovolt-Trasse zeigt für ihn, dass man in Thüringen nach wie vor komplizierte Zusammenhänge in der Entwicklung der Stromnetze mit Basta-Politik beantwortet. Er kritisiert die vorbehaltlose Zustimmung der Landesregierung ohne die Prüfung von Maßnahmen zur Netzoptimierung und Netzverstärkung beim Netzbetreiber und der Bundesregierung jemals ernsthaft eingefordert zu haben. „Die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für weitere Großprojekte kann man so nicht gewinnen“, meint Adams und fordert die Handlungsempfehlungen des Forums Netzintegration an die Politik endlich ernst zu nehmen.

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