Carius verhindert Information des Parlamentes

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Ministerium beantwortet Anfrage nicht verabredungsgemäß

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die nicht erfolgte Beantwortung seiner Kleinen Anfrage 5/01029 zu den Umweltauswirkungen eines Autohofprojektes in Sundhausen bei Nordhausen durch die Landesregierung scharf.

„Ich bin empört darüber, dass meine am 4. November mündlich gestellte Anfrage bis heute immer noch nicht bearbeitet wurde“, sagt Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, der sein Wahlkreisbüro in Nordhausen hat. „Auf Bitte des Ministeriums war ich gerne bereit gewesen, die mündliche in eine Kleine Anfrage umzuwandeln, um zusätzliche Zeit zu gewähren.“ Am Dienstag vergangener Woche verstrich jedoch auch die vereinbarte Drei-Wochen-Frist, ohne dass eine Antwort einging.

„Das ist ein unglaublicher Vorfall“, so Adams. „Minister Carius missachtet mit diesem Vorgehen das gesamte Parlament und verhindert, dass wichtige Informationen an die Bürgerinitiative in Sundhausen gehen.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine umgehende und fristgemäße Beantwortung aller ausstehenden Anfragen.

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